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   OVG Schleswig-Holstein, 11.11.2020 - 2 LA 35/20   

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https://dejure.org/2020,36491
OVG Schleswig-Holstein, 11.11.2020 - 2 LA 35/20 (https://dejure.org/2020,36491)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 11.11.2020 - 2 LA 35/20 (https://dejure.org/2020,36491)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 11. November 2020 - 2 LA 35/20 (https://dejure.org/2020,36491)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    Pflicht des Gerichts zur Würdigung der Ernsthaftigkeit eines vom Asylbewerber behaupteten Glaubenswechsels

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    VwGO § 108 Abs. 1 S. 1; AsylG § 78 Abs. 4 S. 4
    Gerichtliche Würdigung die Ernsthaftigkeit eines vom Asylbewerber behaupteten Glaubenswechsels; Selbstbestimmungsrecht der Kirchen und Religionsfreiheit des Schutzsuchenden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (22)Neu Zitiert selbst (10)

  • OVG Schleswig-Holstein, 29.09.2017 - 2 LA 67/16

    Berufungszulassungsverfahren; Umfang der gerichtlichen Aufklärungspflicht im

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 11.11.2020 - 2 LA 35/20
    Daher kann die Einschätzung eines Dritten, auch wenn dieser Taufpastor oder Pastor der aktuellen Gemeinde des Asylsuchenden ist, die vom Gericht zu beurteilende Ernsthaftigkeit einer vom Asylbewerber behaupteten Konversion nicht ersetzen (stRspr. des Senats: vgl. nur: Beschluss vom 29. September 2017 - 2 LA 67/16 - ); dem steht das Selbstbestimmungsrecht der Kirchen oder der Religionsfreiheit des Schutzsuchenden nicht entgegen (BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 3. April 2020 - 2 BvR 1838/15 -).

    (vgl. BVerwG, Beschluss vom 25. August 2015 - 1 B 40.15 - Rn. 9 m.w.N. und BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 3. April 2020 - 2 BvR 1838/15 -, beide juris; sowie OVG Schleswig, Beschluss vom 29. September 2017 - 2 LA 67/16 - Rn. 11 f. m.w.N., juris).

    Auch in einem solchen Fall ist die "ergänzende" Einschätzung der Tauf- oder Gemeindepastoren nicht geeignet, die Würdigung des Gerichts zu ersetzen (vgl. zum Ganzen: OVG Schleswig, Beschluss 29. September 2017, a.a.O.).

  • BVerfG, 03.04.2020 - 2 BvR 1838/15

    Keine formale oder inhaltliche Glaubensprüfung durch die Gerichte bei

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 11.11.2020 - 2 LA 35/20
    Daher kann die Einschätzung eines Dritten, auch wenn dieser Taufpastor oder Pastor der aktuellen Gemeinde des Asylsuchenden ist, die vom Gericht zu beurteilende Ernsthaftigkeit einer vom Asylbewerber behaupteten Konversion nicht ersetzen (stRspr. des Senats: vgl. nur: Beschluss vom 29. September 2017 - 2 LA 67/16 - ); dem steht das Selbstbestimmungsrecht der Kirchen oder der Religionsfreiheit des Schutzsuchenden nicht entgegen (BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 3. April 2020 - 2 BvR 1838/15 -).

    (vgl. BVerwG, Beschluss vom 25. August 2015 - 1 B 40.15 - Rn. 9 m.w.N. und BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 3. April 2020 - 2 BvR 1838/15 -, beide juris; sowie OVG Schleswig, Beschluss vom 29. September 2017 - 2 LA 67/16 - Rn. 11 f. m.w.N., juris).

  • BVerwG, 25.08.2015 - 1 B 40.15

    Aufklärungsrüge; Beweismaß; Glaubensfreiheit; Flüchtlingsanerkennung; kirchliches

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 11.11.2020 - 2 LA 35/20
    (vgl. BVerwG, Beschluss vom 25. August 2015 - 1 B 40.15 - Rn. 9 m.w.N. und BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 3. April 2020 - 2 BvR 1838/15 -, beide juris; sowie OVG Schleswig, Beschluss vom 29. September 2017 - 2 LA 67/16 - Rn. 11 f. m.w.N., juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.11.2012 - 13 A 1999/07

    Flüchtlingsanerkennung eines iranischen Staatsangehörigen nach Übertritt zum

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 11.11.2020 - 2 LA 35/20
    Erst wenn der Glaubenswechsel die religiöse Identität des Schutzsuchenden in dieser Weise prägt, kann ihm unter Umständen nicht angesonnen werden, in seinem Heimatland auf das Leben als Christ zu verzichten, nur um staatlichen Verfolgungsmaßnahmen zu entgehen (vgl. dazu OVG Münster, Beschluss vom 3. November 2014 - 13 A 1646/14.A - Rn. 4 ff. und Urteil vom 7. November 2012 - 13 A 1999/07.A - Rn. 37 ff., - beide juris).
  • BVerwG, 09.12.2010 - 10 C 13.09

    Asylfolgeantrag; Änderung der Sachlage; Änderung der Rechtslage; Beschluss;

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 11.11.2020 - 2 LA 35/20
    Hierbei kommt es entscheidend auf die Glaubhaftigkeit der Schilderung und die Glaubwürdigkeit der Person des Asylbewerbers an, die das Gericht selbst im Rahmen einer persönlichen Anhörung des Asylbewerbers zu überprüfen und tatrichterlich zu würdigen hat (BVerwG, Urteil vom 9. Dezember 2010 - 10 C 13.09 - Rn. 19, juris).
  • OVG Schleswig-Holstein, 22.11.2017 - 2 LA 117/15

    Anerkennung einer Schimmelpilzsporenvergiftung als Dienstunfallfolge

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 11.11.2020 - 2 LA 35/20
    Zudem ist darzustellen, dass sie entscheidungserheblich und ihre Klärung im Berufungsverfahren zu erwarten ist (vgl. zu § 124 Abs. 2 Nr. 3 VwGO, OVG Schleswig, Beschluss vom 22. November 2017 - 2 LA 117/15 -, Rn. 19, juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.11.2014 - 13 A 1646/14

    Flüchtlingsschutz wegen des erst im Drittland vorgenommenen Glaubenswechsels

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 11.11.2020 - 2 LA 35/20
    Erst wenn der Glaubenswechsel die religiöse Identität des Schutzsuchenden in dieser Weise prägt, kann ihm unter Umständen nicht angesonnen werden, in seinem Heimatland auf das Leben als Christ zu verzichten, nur um staatlichen Verfolgungsmaßnahmen zu entgehen (vgl. dazu OVG Münster, Beschluss vom 3. November 2014 - 13 A 1646/14.A - Rn. 4 ff. und Urteil vom 7. November 2012 - 13 A 1999/07.A - Rn. 37 ff., - beide juris).
  • VGH Bayern, 08.08.2013 - 14 ZB 13.30199

    Verletzung des rechtlichen Gehörs, insbesondere wegen der Ablehnung eines

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 11.11.2020 - 2 LA 35/20
    Danach ist es ureigene Aufgabe des Gerichts, die Ernsthaftigkeit eines vom Asylbewerber behaupteten Glaubenswechsels zu würdigen (vgl. dazu auch OVG Münster, Beschluss vom 18. März 2014 - 13 A 1080/13. A - Rn. 11, 20 ff. m.w.N. und VGH München, Beschluss vom 8. August 2013 - 14 ZB 13.30199 - Rn. 5 m.w.N., beide juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.03.2014 - 13 A 1080/13

    Gebot des rechtlichen Gehörs bzgl. Kenntnisnahme des Vorbringens eines

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 11.11.2020 - 2 LA 35/20
    Danach ist es ureigene Aufgabe des Gerichts, die Ernsthaftigkeit eines vom Asylbewerber behaupteten Glaubenswechsels zu würdigen (vgl. dazu auch OVG Münster, Beschluss vom 18. März 2014 - 13 A 1080/13. A - Rn. 11, 20 ff. m.w.N. und VGH München, Beschluss vom 8. August 2013 - 14 ZB 13.30199 - Rn. 5 m.w.N., beide juris).
  • OVG Schleswig-Holstein, 01.09.2016 - 2 LA 85/16

    Darlegungserfordernisse für einen Antrag auf Zulassung der Berufung;

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 11.11.2020 - 2 LA 35/20
    Des Weiteren muss substantiiert dargelegt werden, warum die aufgeworfene Frage im Berufungsverfahren anders als im angefochtenen Urteil zu entscheiden sein könnte und - im Falle einer Tatsachenfrage - welche neuen Erkenntnismittel eine anderslautende Entscheidung nahelegen (OVG Schleswig, Beschluss vom 1. September 2016 - 2 LA 85/16 -, Rn. 5 f., juris).
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